Eidesstattliche Versicherung: Das sollten Sie wissen

12 May 2024

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Stellen Sie sich vor, Sie müssen eine Aussage vor Gericht bekräftigen und rechtlich bindend machen. In solchen Fällen kommt oft eine eidesstattliche Versicherung ins Spiel. Aber was genau ist das eigentlich und wie funktioniert das Verfahren?

Eine eidesstattliche Versicherung, auch bekannt als Versicherung an Eides statt, ist eine Erklärung, die vor einer befugten Person, wie zum Beispiel einem Notar oder Rechtsanwalt, abgegeben wird. Der Unterzeichner versichert dabei die Richtigkeit seiner Angaben an Eides statt, also unter besonderer Betonung der Wahrheitspflicht. Diese Art der Versicherung wird oft in rechtlichen Angelegenheiten benötigt, um Aussagen zu bekräftigen und ihnen mehr Gewicht zu verleihen.

Die Geschichte der eidesstattlichen Versicherung reicht weit zurück und ist eng mit der Entwicklung des Rechtswesens verbunden. Schon in früheren Zeiten war es üblich, Aussagen durch einen Eid zu bekräftigen. Die heutige Form der eidesstattlichen Versicherung hat sich im Laufe der Zeit entwickelt und ist in vielen Ländern gesetzlich geregelt.

Die Bedeutung der eidesstattlichen Versicherung liegt darin, dass sie die Glaubwürdigkeit einer Aussage erhöht und im Streitfall als Beweismittel dienen kann. Da die Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung strafrechtliche Konsequenzen haben kann, überlegen es sich Unterzeichner in der Regel sehr genau, ob sie die Richtigkeit ihrer Angaben versichern können.

Obwohl die eidesstattliche Versicherung ein wichtiges Instrument im Rechtsverkehr ist, gibt es auch einige Probleme im Zusammenhang mit ihrer Anwendung. So wird beispielsweise kritisiert, dass die Hemmschwelle für eine falsche Aussage nicht immer hoch genug sei, da die Strafverfolgung in der Praxis oft schwierig ist. Zudem kann die Anforderung einer eidesstattlichen Versicherung für den Unterzeichner mit Kosten und Aufwand verbunden sein.

In welchen Fällen wird nun eine eidesstattliche Versicherung benötigt? Typische Anwendungsfälle sind zum Beispiel:

Bestätigung von Tatsachenbehauptungen in Gerichtsverfahren
Erklärungen im Rahmen von Erbschaftsangelegenheiten
Versicherung der Richtigkeit von Angaben gegenüber Behörden

Wenn Sie eine eidesstattliche Versicherung abgeben müssen, sollten Sie sich gut vorbereiten. Informieren Sie sich genau über den Inhalt der Erklärung und vergewissern Sie sich, dass alle Angaben der Wahrheit entsprechen. Im Zweifel sollten Sie sich von einem Rechtsanwalt beraten lassen.

Vor- und Nachteile einer eidesstattlichen Versicherung

Vorteile	Nachteile
Erhöht die Glaubwürdigkeit einer Aussage	Kann mit Kosten und Aufwand verbunden sein
Dient als Beweismittel in Streitfällen	Strafverfolgung bei Falschaussage oft schwierig

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die eidesstattliche Versicherung ein wichtiges Instrument im Rechtsverkehr ist, das dazu dient, die Wahrheitspflicht zu unterstreichen und die Glaubwürdigkeit von Aussagen zu erhöhen. Die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung sollte jedoch gut überlegt sein, da sie mit rechtlichen Konsequenzen verbunden sein kann.

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